Demokratie selbst gemacht
Demokratiekonferenzen 2022:
“Do Democracy: Digitale Zukunft – mach was draus!”
Am 9.5. in Dresden und 23.5.2022 in Düsseldorf haben unsere Demokratiekonferenzen in Kooperation mit der Vodafone Stiftung und Klickwinkel mit über 130 Verfassungsschüler:innen aus Sachsen, Berlin und NRW stattgefunden.
Die Stimmung im Congress Center in Dresden ist an diesem Montag im Mai spannungsgeladen: Jugendliche aus zwei Regionen sind extra angereist, um gemeinsam zu demokratischen Themen zu arbeiten. Nach fast zwei Jahren Pandemie sind die jungen Schüler:innen aufgeregt so viele neue Menschen kennenzulernen. Und man merkt gleich: Sie haben Lust! Um die erste Anspannung loszuwerden, lernen sie sich zu Beginn in kurzweiligen und interaktiven Spielen besser kennen und finden heraus, wer die längste Anreise hatte oder welches das jeweilige Lieblingseis ist. Nachdem Youtuber WhyNils (der stolze 200.000 Abonnent:innen hat) in seinem Vortrag Einblicke gibt, wie er selbst zur Politik gefunden hat und damit das Event ins Rollen bringt, kommen unsere Verfassungsschüler:innen selbst ins Machen.
Auch zwei Wochen später in der Seifenfabrik in Düsseldorf liegen Aufregung und Tatendrang in der Luft. In beiden Städten werden über den Tag die aktuellen Vorhaben der Bundesregierung zur Digitalisierung auseinandergenommen und intensiv diskutiert. In fünf Arbeitsgruppen erarbeiten die Jugendlichen umfassende Forderungskataloge an Politiker:innen. In Kleingruppen bekommen alle Jugendlichen die Möglichkeit sich einzubringen, man spürt die Motivation geradezu körperlich. Die Gruppen arbeiten zu unterschiedlichen Schwerpunkten, entwickeln konkrete Ideen, um sie später dann der restlichen Gruppe vorzustellen.
In allen Arbeitsgruppen diskutieren die Jugendlichen angeregt und besprechen was sie sich zu Themen wie Bildung, Mobilität, Wirtschaft, Gesundheit oder Demokratie wünschen. Unterstützt wurden die Teilnehmenden dabei von ausgebildeten Workshop-Teamer:innen aus der politischen Bildungsarbeit des Centrums für angewandte Politikforschung der Ludwig-Maximilians-Universität in München. In Kooperation mit Teach First Deutschland haben sie das Konzept für die Demokratie-Konferenzen DO DEMOCRACY! entwickelt und erstmals erprobt hat.
Zum Abschluss des Tages bekommen alle Gruppen ihren großen Auftritt auf der Bühne und präsentieren ihre Forderungen an die Politik. Das Highlight für die Jugendlichen (neben dem großartigen Essen in den Pausen), war die Abstimmung in großer Runde: Denn die Jugendlichen durften nun über die vorgestellten Maßnahmen der Gruppen abstimmen. Mit roten, gelben und grünen Karten signalisierten sie, ob sie für oder gegen einen Vorschlag waren oder sich enthalten wollten. Wie gut die Jugendlichen ihre Forderungen ausgearbeitet hatten, zeigte sich jetzt deutlich: In den allermeisten Fällen erhielten die Positionen eine breite Mehrheit. Eine Verfassungsschülerin berichtet uns danach noch ganz beflügelt: “So ein Erlebnis kommt doch nur einmal im Leben!“.
Beide Veranstaltungen waren ein voller Erfolg: Unsere Verfassungsschüler:innen verrieten uns im Nachgang wie spannend sie dieses für sie neue Beteiligungsformat fanden. Sie waren stolz, sich mit den Programmen der „echten“ Politik auseinandergesetzt und hierzu basierend auf den Werten von gleichberechtigter gesellschaftlicher Teilhabe und sozialer Gerechtigkeit eigene Positionen entwickelt zu haben. Und auch unsere Demokratiescouts, die ihre Jugendlichen den Tag lang begleitet haben, blickten noch lange auf dieses Event zurück: “Es hat so viel Spaß gemacht, vor allem hat es die Jugendlichen beeindruckt und motiviert.”
Forderungen:
Neugierig, welche Forderungen am Ende herausgekommen sind? Hier sind sie nochmal zum Nachlesen zusammengefasst:
Digitale Bildung: Im Fokus stand hier die Forderung nach besserem Internet an den Schulen, sowie eine bessere digitale Ausstattung der Klassenräume, Fortbildungen für Lehrkräfte.
Digitale Mobilität: Die Jugendlichen forderten eine sinnvolle Autonutzung und eine weitere Reichweite von E-Autos. Zusätzlich war allen wichtig, dass die Verbindungen und Fahrtzeiten der öffentlichen Verkehrsmittel besser und nutzerfreundlicher aufeinander abgestimmt werden und es zu weniger Verspätungen kommt. Die Navigation und der Ticketkauf müssen über das Handy erfolgen können. Sehr wichtig sind eine faire Preisgestaltung sowie sicherere Fahrradwege.
Digitale Wirtschaft: Folgende Forderungen richten die Verfassungsschüler an die Politik: Steuererleichterungen für digitale Start-Ups im ersten Unternehmensjahr. Staatliche Förderung für digitales Equipment sowie staatliche Finanzierung von IT-Experten. Digitale Zahlungsmöglichkeiten müssen noch zugänglicher und einfacher nutzbar gemacht werden. Besserer Schutz im Internet durch mehr Verifizierung. Zusätzlich fordern die Jugendlichen Workshops in den Unternehmen für gemeinsame Ziele der Digitalisierung und der Digitalisierung des Arbeitsplatzes. Förderung aller Minderheiten (BIPOC, Menschen mit Migrationshintergrund) bei der Gründung von digitalen Startups.
Digitale Gesundheit: In Bezug auf die Digitalisierung des Gesundheitssystems ist den Jugendlichen wichtig, dass alle persönlichen Gesundheitsdaten über das Handy abrufbar sein sollten und eine digitale Krankenkassenkarte eingeführt wird. Zusätzlich fordern sie eine App, ähnlich wie die Corona Warn App, mit Diagnosen, Röntgenbildern und Informationen über Krankheiten und Untersuchungen von digitalen Robotern sinnvoll. Zudem erwarten sie dank digitaler Terminvereinbarungen kürzere Wartezeiten und eine angenehmere Atmosphäre.
Digitale Demokratie: Was den künftigen digitalen Staat betrifft, ist ihnen wichtig, dass die Meinungsfreiheit im digitalen Raum trotz Anonymität garantiert wird, der Staat für Schutz vor Desinformationen und Diskriminierung sorgt und sowohl einen sicheren, vertrauensvollen und transparenten Umgang mit den persönlichen Daten wie auch Barrierefreiheit bietet. Digitale Ausweise und online Visabeantragungen, digitale Beschwerdemöglichkeiten und digitale Gesetzgebung sollen Standard werden. Außerdem ist es ihrer Auffassung nach notwendig, mehr digitale Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten und digitales Wählen für Jugendliche zu schaffen.